"Uns gehört Moabit!"
Zusammenarbeit Moabiter Gruppen beim Runden Tisch „Gentrifizierung“
Seit Anfang 2012 trifft sich der Runde Tisch zum Thema „Gentrifizierung in Moabit“ monatlich im Café Moabit, Emdener Straße 55 (neue Adresse s.u.), Vorläufer waren die Runden Tische, die der Verein Moabit-ist-Beste 2011 in der Arminius[Zunft]markthalle organisierte.
Die Initiative „Wem gehört Moabit?“ beteiligt sich an den Runden Tischen des Vereins Moabit-ist-Beste, weil alle Beteiligten es für sinnvoll halten, die Kräfte zu bündeln. In verschiedenen Häusern haben sich Mieter_innen zusammengetan, damit sie ihre Rechte gemeinsam besser durchsetzen können. Die Mieterinitiativen Calvin/Melanchthonstraße und Birken/Perleberger Straße haben ihre Situation beim Runden Tisch bereits zur Sprache gebracht. Von einem schlagkräftigen Zusammenschluss wie der Mieten-Dossiergruppe ist Moabit zwar noch weit entfernt, es wird aber intensiv daran gearbeitet.
Die Protokolle der Runden Tische findet ihr auf der Webseite von "Wem gehört Moabit?". Der vollständige Artikel zur Zusammenarbeit der beiden Initiativen ist hier zu lesen wie auch ein Kurzartikel über die Schwerpunkte der Initiative für 2012, einer davon ist die Vorbereitung zur Gründung einer neuen Genossenschaft.
Fallbeispiele dokumentieren
Viele Häuser in Moabit haben in den letzten Jahren den Besitzer gewechselt. Mieterhöhungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen sind an der Tagesordnung. Viele, die z.B. wegen Änderung der Familiengröße eine neue Wohnung suchen, finden nichts Bezahlbares mehr im Kiez. Verdrängung droht auch dann, wenn das JobCenter die Mietkosten nicht mehr übernimmt und zum Umzug bzw. “Senkung der Kosten der Unterkunft” auffordert.
Der Runde Tisch will eine Anlaufstelle für Betroffene sein und Hilfestellung leisten. Exemplarische Fallbeispiele werden zunächst auf der Webseite von "Wem gehört Moabit?" dokumentiert und so Öffentlichkeit geschaffen. Den Anfang macht der heute erschienene Beitrag "Jobcenter nimmt Wohnungslosigkeit in Kauf und der Bezirk schaut zu".
Hier wird die etwas komplizierte Geschichte eines Moabiters berichtet, der beinahe zum Jahreswechsel aus seiner Wohnung zwangsgeräumt worden wäre, weil das Jobcenter die Mehrkosten für seinen kleinen Sohn, der mehrere Tage in der Woche bei ihm lebt nicht anerkennen wollte. Mitte 2011 war das Haus verkauft worden und die neue Hausverwaltung strengte eine Räumungsklage wegen aufgelaufener Mietschulden an. Bisher hatte die frühere Hauseigentümerin immer geduldig auf die Klärung mit dem Jobcenter gewartet. Doch ist das Dilemma mit der Eilentscheidung des Sozialgerichts (das Jobcenter musste einen Teil der ausstehenden Zahlungen an den Vermieter überweisen) noch längst nicht ausgestanden. Denn die Gerichts- und Anwaltskosten sind dazugekommen und das Hauptsacheverfahren kann sich hinziehen .... (Bitte unter dem Link weiterlesen!)
Die Fallbeispiele beschreiben erst das Problem, zeigen dann auf, was man selbst machen kann und wo es Hilfestellungen dafür gibt, und stellen Forderungen an die Politik, die zur Lösung der spezifischen Problemlagen beitragen sollen. Für die Zukunft ist eine eigene Webseite geplant, auf der Information und Hilfe übersichtlich dargestellt wird.
Lobby für Mieter_innen
Der Runde Tisch will neben der Unterstützung von Betroffenen hauptsächlich dazu beizutragen eine Lobby für Moabiter Mieter_innen aufzubauen und Einfluss auf politische Entscheidungen in Sachen Mietrecht, Liegenschaftsvergabe usw. nehmen. Aktionen gemeinsam mit Berliner Mieterorganisationen und Mieterzusammenschlüssen aus anderen Bezirken sind in Zukunft geplant.
Macht mit! Berichtet aus Euren Häusern! Tauscht Euch über Eure Rechte aus!
Treffen Runder Tisch jeden 2. Dienstag im Monat, 19 Uhr, Café Moabit, Emdener Straße 55, Zunftwirtschaft, Arminiusstraße 2.4, Sahara City, Ottostraße 19, Kontaktstelle PflegeEngagement, Lübecker Straße 19
Kontakt:
kontakt@wem-gehoert-moabit.de
verein@moabit-ist-beste.de
Die Fraktion Bü90/Grüne hat in die BVV einen Antrag eingebracht, eine Milieuschutzsatzung für das nördliche Moabit zu prüfen (Drs. 0307/IV). Dieser wird vermutlich in die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss überwiesen, der am 30.5. tagt. Unterstützer_innen des Antrags sollten hingehen. Hier auch noch der Antrag "Bezahlbaren Wohnungsbau ermöglichen" (Drs. 0284/IV).
Die Berliner Woche berichtete am 9.5.12 unter dem Titel "Kiez soll bezahlbar bleiben".
