Turmstraße - Verkehrs- und Gestaltungskonzept wird vorgestellt
Am 19. November um 18 Uhr wird im BVV-Saal im Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1 das Verkehrs- und Gestaltungskonzept für die Turmstraße vorgestellt. Ein Verkehrsplanungsbüro erarbeitet seit Frühjahr 2009 im Auftrag des Bezirksamts dieses Konzept im Rahmen des "Aktiven Stadtzentrums Turmstraße". Es geht um die Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf den Gehwegen, um bessere Bedingungen für Radfahrer/innen und um die mögliche Trassenführung für eine zukünftige Straßenbahn. Die Abstimmung mit den verschiedenen zuständigen Behörden war nicht einfach, wie sich bei der Vorstellung des damaligen Arbeitsstandes im BVV-Ausschuss im Sommer herausstellte. Am 19.10. besteht die Gelegenheit für uns Moabiter/innen sich über den aktuellen Arbeitsstand zu informieren und mit zu diskutieren.
Bereits am 19. Oktober hatte die BSM mit Bezirksamt und Senat eine Informationsveranstaltung in der Heilandskirche durchgeführt, bei der 33 Personen in die Stadtteilvertretung Moabit Mitte gewählt wurden (Namensliste siehe unten).
Hier folgt ein kurzer Bericht über diese Veranstaltung, der zuerst in der LiesSte, Zeitung für den Stephankiez, vom November 2009 erschienen ist:
Nach der gut besuchten Auftaktveranstaltung im November 2008 in der Heilandskirche und der Pflanzung von 1.000 Narzissen im Frühjahr 2009 auf der Turmstraße war es um das „Aktive Zentrum Turmstraße“ ruhig geworden. Das lag gewiss darin begründet, dass die Gebietsbeauftragten, die Planer der BSM, einige Monate lang nicht beauftragt waren.
Auch der Senat übt noch mit diesem neuen Förderinstrument umzugehen. Schließlich müssen Gelder nach festgelegten Richtlinien vergeben werden. So stellte sich heraus, dass das Gebiet erst noch förmlich nach Baugesetzbuch festgelegt werden muss. Deshalb werden bis Ende des Jahres für die Turmstraße ebenso wie für die Müllerstraße vorbereitende Untersuchungen zur Ausweisung von Sanierungsgebieten erarbeitet, die im Frühjahr 2009 in Auftrag gegeben wurden. Mehr Informationen dazu im Newsletter von September 2009, der allerdings teilweise schon wieder überholt ist. Zu den vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet soll noch im Dezember eine öffentliche Veranstaltung stattfinden. Der Termin steht aber noch nicht fest (Nachtrag: hat bis Mitte 2010 noch nicht stattgefunden).
Überhaupt scheint das Förderprogramm zunächst mal eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die verschiedensten Planungsdisziplinen zu sein. Ein Verkehrsgutachten ist im Frühjahr in Auftrag gegeben worden, um auszuloten, welche Veränderungen auf der Turmstraße realisierbar sind. Die Verkehrsplaner scheinen mit der Abstimmung der Ansprüche der beteiligen Behörden und der BVG viele Probleme zu haben. Außerdem wird ein großer landschaftsplanerischer Wettbewerb für den Kleinen Tiergarten vorbereitet.
Über den Stand dieser verschiedenen Aufgaben berichteten am 19. Oktober in der Heilandskirche vor etwa 110 Besuchern die Verantwortlichen von Senat, Bezirk und BSM.
Konkret wird noch in diesem Jahr ein seit Jahren nicht mehr nutzbares Toilettenhaus abgerissen, fehlende Straßenbäume werden nachgepflanzt und Bänke aufgearbeitet.
Wichtigstes Anliegen dieser Veranstaltung war jedoch die Wahl der Stadtteilvertretung, um die es im Vorfeld zwischen Bezirksamt, Gebietsbeauftragten und der BVV kontroverse Diskussionen gegeben hatte. Diese Stadtteilvertretung Moabit Mitte hat nicht die gleichen Rechte wie Quartiersräte in QM-Gebieten, denn sie kann nicht direkt auf die Vergabe der Fördermittel Einfluss nehmen. Dennoch ist erfreulich wie viele engagierte Menschen rund um die Turmstraße für die Stadtteilvertretung kandidiert haben und dann per Akklamation als Gruppe gewählt wurden. Insgesamt 33 Personen, die ihre unterschiedlichen Vorstellungen, Wünsche und Fähigkeiten einbringen. In alphabetischer Reihenfolge sind das:
Mukkader Bauer, Sarkis Bisanz, Rudolf Blais, Michael Böttrich, Martin Christo Botev, Sascha Dangschat, Wolfgang Golücke, Heiko Hanschke, Dr. Ralf Hartmann, Dieter Paul Hempel, Monika Huss, Winfried Jahn, Kolja Kandziora, Cornelia Kirchesch-Klumpen, Taylan Kurt, Stephan la Barré, Thorsten Lüthke, Brigitte Nake-Mann, Reinhard Nake, Jochen-Dieter Oesterreich, Friedrich Oldenburg, Herr Pfelder, Michael Rannenberg, David Rogers, Michael Schmack, Torsten Schmidt, Dr. Gotthard Schulte-Tigges, Anja Siebert, Hans-Michael Stahl, Dipl.ing. Christian Straube, Wolfgang Stubbe, Michael Urban, Axel Vierhufe.
Die Stadtteilvertretung hat sich zum ersten Mal am 5. November 2009 getroffen. Es wurden noch keine Sprecher/innen gewählt. Es wurde auch noch keine Geschäftsordnung verabschiedet. Es wurden verschiedene thematische Arbeitsgruppen (Grün, Markthalle, Verkehr, Öffentlichkeitsbeteiligung, Nutzungen, Soziales) gebildet. Der Stadtteilvertretung stehen 3.000 Euro Sachmittel jährlich zur Verfügung. Das nächste Treffen der Stadtteilvertretung Moabit Mitte findet am 2. Dezember um 19 Uhr in der Heilandskirche, Café Thusnelda statt.
Das Foto hat uns die BSM freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Von der Homepage des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße können Konzepte und die Newsletter heruntergeladen und der Newsletter per mail bestellt werden.
Nachträge:
Auf der neuen Webseite des Aktiven Zentrums sind die Downloads zur Verkehrsplanung jetzt hier (ergänzt 2012!).
Homepage mit Diskussionen, Fragen und Arbeitsgruppenergebnissen aus der Stadtteilvertretung (SV)
Auch die Protokolle der SV sind öffentlich. Die Einladung zur 3. Sitzung am 17.12.09 um 19 Uhr im Rathaus Tiergarten (Balkonsaal) und das Protokoll der 2. Sitzung am 2.12.09, sowie Geschäftsordnung und Arbeitsgruppenergebnisse sind hier zum Download.