Petra Schrader zur Jugendstadträtin gewählt

Die BVV Mitte wählte bei ihrer Sitzung am 21.1.2010 die von der Fraktion Die Linke nominierte Petra Schrader zur neuen Bezirksstadträtin. Petra Schrader folgt damit dem im November aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Stadtrat Rainer-Maria Fritsch nach, der als Staatssekretär in die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gewechselt ist. Petra Schrader übernimmt im Bezirksamt die Aufgaben einer Jugendstadträtin.  Nach dem Ausscheiden von Rainer Maria Fritsch hatte Bezirksstadträtin  Dagmar dessen Ressorts Jugend und Finanzen zusätzlich zu ihren anderen kommissarisch übernommen. Das Finanzressort wird die neue Stadträtin Petra Schrader aber nicht übernehmen, sondern Dagmar Hänisch weiterführen. Dafür wird Petra Schrader künftig von Dagmar Hänisch das Schul-Ressort übernehmen, allerdings nicht sofort, sondern erst wenn Dagmar Hänisch die noch laufende Schulentwicklungsplanung abgeschlossen hat, was für April erwartet wird. Die Bereiche Bildung und Kultur werden zusätzlich zu Finanzen dann weiter in der Zuständigkeit von Dagmar Hänisch sein.

Der neuen Aufteilung der Ressorts war ein Streit zwischen SPD und PDS vorausgegangen, der auch zum Bruch der bisherigen Zählgemeinschaft in Mitte geführt hatte. Anlass waren Differenzen zum (gescheiterten) Haushalt des Bezirks. Voraussichtlich im Februar soll nun endlich der Haushalt 2010/2011 des Bezirks von der BVV verabschiedet werden. Statt der rot-roten Zählgemeinschaft entwickelt sich derzeit eine rot-grüne Zusammenarbeit von SPD und Bündnis90-Die Grünen in der BVV, derzeit werden hierzu Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt.